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COP15 – 2009 findet in Kopenhagen die Klimakonferenz der Vereinten Nationen statt

Von Stefanie von der Lippe

Vom 07. bis 18. Dezember 2009 wird in Kopenhagen die Klimakonferenz COP15 stattfinden, auf der ein Folgevertrag für das Kyoto-Protokoll gefunden werden soll. Die Kopenhagener Conference of the Parties (COP, dt.: Deutsch Vertragsstaatenkonferenz, VSK) ist die 15. Konferenz ihrer Art seit 1995, die auf Ebene der Vereinten Nationen stattfindet und auf der verbindliche Maßnahmen zu Klimaschutz diskutiert werden.

Ihren Ursprung nahmen die jährlichen Klimakonferenzen im Jahr 1992 mit dem ,Erdgipfel’ von Rio de Janeiro, auf dem der Klimaproblematik erstmals mit einer Klimarahmenkonvention (United Nations Framework Convention of Climate Change, UNFCCC) auf UN-Ebene begegnet wurde. Diese Klimarahmenkonvention bildet die Basis für die jährlichen <abbr title="Conference of Parties" lang="en">COP</abbr>s und die internationalen Klimaschutzvereinbarungen. Die erste <abbr title="Conference of Parties" lang="en">COP </abbr> fand in Berlin im Jahr 1995 statt mit der Diskussion um die Reduzierung der Treibhausgasemissionen. In den folgenden Jahren führten die Verhandlungen auf der Konferenz in Kyoto im Jahr 1997 zum bekannten Kyoto-Protokoll. Mit ihm werden die beteiligten Staaten erstmalig völkerrechtlich verbindlich zu einer Reduzierung der Treibhausgasemissionen verpflichtet.

Der Weg zur Umsetzung der Maßnahmen war begleitet von jahrelangen Verhandlungen, schließlich konnten im Jahr 2005 die notwendigen Ratifizierungsauflagen erfüllt und die Verpflichtungsperiode zum Abbau der Treibhausgasemissionen Wirklichkeit werden. Die hieran beteiligten Staaten bezeichnen ihre jährlichen Treffen als MOP (Meeting of the Parties), die Konferenz in Kopenhagen wird deswegen nicht nur COP15 sein, sondern zugleich auch ein MOP5. In der Verpflichtungsperiode zwischen den Jahren 2008-2012 ist den beteiligten Staaten vorgeschrieben, ihre Treibhausgasemmissionen jährlich um 5,2 Prozent im Vergleich zum Niveau des Jahres 1990 zu reduzieren. Da die Verpflichtungsperiode des Protokolls im Jahr 2012 endet, bemüht man sich nun um ein Nachfolgeprotokoll.
Entscheidend im Klimaschutz ist die Beteiligung möglichst aller Staaten, selbstverständlich besonders die Beteiligung derjenigen, die viele Treibhausgase produzieren. Ein wichtiger Aspekt des Nachfolgeprotokolls wird deswegen die Einbeziehung der USA als einem der größten Treibhausgasproduzenten sein. Daneben ist eines der signifikanten Probleme für ein gemeinsames Vorgehen im Klimaschutz die unterschiedlichen Ausgangspositionen der Staaten, insbesondere der große Unterschied in Bezug auf den vergangenen und heutigen Ressourcenverbrauch und den wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt. Im Kyoto-Protokoll wurde dieser Unterschied mit der Zuordnung der Staaten zu unterschiedlichen Vertragsabschnitten gelöst. Die skandinavischen Staaten sowie die meisten OECD-Länder bzw. Industrieländer gehören zu den Annex-I Ländern der Klimarahmenkonvention und Annex-B Ländern des Kyoto-Protokolls. An sie werden innerhalb des Vertrags besondere Anforderungen gestellt, von denen Entwicklungs- und Schwellenländer nicht betroffen sind. Damit wird der ungleichen Ausgangssituation aller Staaten in der jetzigen Klimapolitik Rechnung getragen. Während eine Differenzierung der Klimaschutzmaßnahmen nach den jeweiligen Möglichkeiten eines Staates unumstritten ist, wird für das Kyoto-Nachfolgeprotokoll angestrebt, dass insgesamt alle Staaten, einen höheren Klimaschutzbeitrag leisten sollen, auch die Länder, die bisher nicht zu den Annex-I Ländern gehörten.

Diese nicht ganz einfachen Verhandlungen vor Kopenhagen laufen vor allem unter der Bali Roadmap, die auf der COP13 beschlossen wurde und einen nahtlosen Übergang vom Kyoto-Protokoll zu dem in Kopenhagen geplanten Nachfolgeprotokoll ermöglichen soll. Die Verhandlungen im Vorfeld laufen dabei unter anderem auf Arbeitstreffen einzelner Gruppen, z. B. denen der 2005 gegründeten Arbeitsgruppe für Forderungen an Annex-I Länder (Ad hoc Working Group on further commitments for Annex I Parties under the Kyoto Protocol, AWG-KP) und der 2007 gegründeten Arbeitsgruppe für eine gestärkten, langfristigen Klimaschutz (Ad hoc Working Group on Long-term Cooperative Action AWG-LCA). Die Arbeitstreffen finden in Bonn Anfang April und Anfang Juni 2009, sowie dem Treffen in Bangkok Anfang Oktober statt. Beide Arbeitsgruppen sollen ihre Ergebnisse in Kopenhagen präsentieren.

Wichtiges Referenzwerk für die COPs ist die Arbeit des zwischenstaatlichen Gremiums Intergoveremental Panel of Climate Change (IPCC), gegründet durch die World Metereological Organization (WMO) und dem United Nations Environment Programme (UNEP), im Jahr 1988, das Berichte zum Klimawandel verfasst. Zielsetzung ist, möglichst ,objektiv’ die internationale Forschung zum Klimawandel zusammenzufassen und eine Grundlage für die Verhandlungen zu bilden. Dabei betreibt der <abbr title="Intergoveremental Panel of Climate Change" lang="en">IPCC</abbr> selbst keine eigene Forschung, sondern wertet in dem zwischenstaatlichen Gremium die weltweit publizierten Forschungsdaten aus, unterliegt natürlich aber auch der Zuarbeit der staatlichen Regierungen. Der dabei entstehende Kompromiss im Bericht führt teils zu deutlicher Kritik, so auch beim jüngsten Bericht des <abbr title="Intergoveremental Panel of Climate Change" lang="en">IPCC</abbr> aus dem Frühjahr 2007. Der hier prognostizierte Temperaturanstieg um 1,1 Grad Celsius bis 6,4 Grad Celsius bis zum Ende des Jahrhunderts basiert nicht auf den aktuellsten Forschungsdaten, sondern auf der Datenbasis des Jahres 2000. Der in den darauf folgenden Jahren stark angestiegene CO2-Ausstoß wird nicht beachtet und lässt Forscher befürchten, dass die <abbr title="Intergoveremental Panel of Climate Change" lang="en">IPCC</abbr>-Prognose zum Temperaturanstieg negativ übertroffen wird. Der Anstieg der Treibhausgase wird dabei auf die verstärkte Treibhausgasproduktion der Schwellenländer, insbesondere Indien und China, zurückgeführt. Aber auch europäische Länder verzeichnen einen Anstieg bei den Triebhausgasemissionen. Für weitaus die meisten Klimaforscher steht fest, dass die Ziele des Kyoto-Protokolls nur ein Anfang der internationalen Klimaschutzmaßnahmen darstellen kann. Für die geschätzten 12.000 bis 15.000 Teilnehmenden bei der Klimakonferenz in Kopenhagen bedeutet das harte Arbeit.

Quellen und weitere Informationen:
www.bmu.de - Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
http://da.cop15.dk/ - Homepage zur COP15-Konferenz in Kopenhagen
www.ipcc.ch - Homepage des IPCC
http://unfccc.int/ - United Nations Framework Convention on Climate Change

Mit besten Grüßen, KULTURHUS BERLIN und Förderverein des Kulturhus Berlin e.V.

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